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16.11.2009
Die SPD als Partei der Mitte behalten!
Die altehrwürdige Sozialdemokratie steckt in einer schweren
Krise. Die SPD tauschte deshalb auf ihrem Parteitag die Spitze
der Partei aus. Es gab eine Zensur. Eine große Debatte über die
Zukunft steht aber noch an. Frank-Walter Steinmeier bleibt als
Fraktionsvorsitzender und Vater der Agenda 2010 zum Glück
erhalten. Doch Peer Steinbrück dagegen nimmt hinten im
Plenum Platz. Er wird sich nicht mehr um Finanzen kümmern.
Experten wie Ditmar Staffelt und Rainer Wend sind bereitsÂ
Lobbyisten. Dafür wird Hubertus Heil versuchen einen
ökonomischen Kurs in der Partei zu erhalten. Denn schon
Helmut Schmidt mahnte, es gebe kaum noch
wirtschaftspolitischen Sachverstand. Wo Sigmar Gabriel
wirtschaftspolitisch steht, das weiß die Partei selbst noch nicht.
Doch er orientiert sich an der Mitte, sagt dass sie aber kein
fester Ort sei. Nun 50 Jahre nach dem Godesberger Programm,
50 Jahre nach der Öffnung der Arbeiterpartei zur
gesellschaftlichen Mitte kann sich die Partei auch nicht als
Arbeiterpartei ausrichten. Eine Volkspartei muss für alle da sein.
Sie muss offen sein zur Mitte. Die SPD ist nicht die LINKE! Die
SPD muss interessant sein!
Bastian
Öffentlichkeitsbeauftragter
01.11.2009
Die SPD als Partei der Mitte behalten!
Es ist ersichtlich, dass der Zustand der SPD den Genossen auf
allen Ebenen erhebliche Sorgen macht. Die Spitze der Partei
soll im November offiziell ausgetauscht werden. Die Basis kann
dies absegnen. Doch stellte sich die Frage, ob es nicht zu einem
Linksruck im Führungskreis kommen könnte. Es breiten sich
linke Stimmungen mehr und mehr aus und es werden
Wirtschaftskompetenzen abgebaut. Autoritäten wie Peer
Steinbrück scheiden aus dem Vorstand aus. Die Mitte der Partei
bröckelt. Am Ende fehlen wirtschaftliche Entwicklungskonzepte.
Doch die Wählerabwanderung der Partei beschreibt keine Flut
zur Linkspartei, sondern zur CDU/CSU, FDP und Grünen. Ein
Programm der Mitte könnte die SPD aus der Krise führen.
Beachtlich ist nämlich, dass die Hartz-Reformen vor allem von
den Linken kritisiert worden, obwohl es eine Trendwende am
Arbeitsmarkt gab. Jetzt einfach Hartz IV als Ursache der miesen
Stimmung auszumachen wäre fatal. Wie kann so über die
Scheinreformen der Linken aufgeklärt werden? Quo vadis, SPD?
Bastian
Öffentlichkeitsbeauftragter
01.04.2009
Martin Brendle ausgezeichnet!
Die Jungsozialisten ehren Bezirksvorsteher Martin Brendle für
sein beispielhaftes Engagement für den Südbezirk. "Für die
jahrelange Arbeit als Mitglied der Bezirksvertretung-Süd und als
Bezirksvorsteher möchten wir uns als Jusos-Süd mit einer
Urkunde bei Martin Brendle bedanken.", so Philipp Geldmacher
bei der Verleihung im SPD-Parteibüro.
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